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   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2018 - L 7 AS 2291/16   

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https://dejure.org/2018,34254
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2018 - L 7 AS 2291/16 (https://dejure.org/2018,34254)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.08.2018 - L 7 AS 2291/16 (https://dejure.org/2018,34254)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. August 2018 - L 7 AS 2291/16 (https://dejure.org/2018,34254)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsbescheides; Verfassungskonformität der Minderung eines Anspruchs auf Alg II i.H.v. 30 Prozent des maßgeblichen Regelbedarfs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    GG Art. 1 Abs. 1 ; GG Art. 20 Abs. 1
    Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsbescheides

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Minderung eines Arbeitslosengeldanspruchs bei Verletzung der Mitwirkungspflichten verfassungskonform

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 756
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage gegen einen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2018 - L 7 AS 2291/16
    Der Vorlagebeschluss des SG Gotha vom 02.08.2016 (S 15 AS 5157/14) führt nicht zu einer anderweitigen Bewertung (hierzu bereits Beschlüsse des Senats vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER und L 7 AS 1098/18 B ER).

    Die vorliegend betroffene Entscheidung der Klägerin, allein ihrer Tätigkeit bei I eV nachgehen zu wollen, ist zwar durch das Grundrecht der (negativen) Berufsfreiheit geschützt, dies führt aber nicht zu einem Anspruch auf Finanzierung dieser Entscheidung durch die Allgemeinheit (vgl. bereits Beschluss des Senats vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER).

  • SG Gotha, 02.08.2016 - S 15 AS 5157/14

    BVerfG-Vorlage zu Hartz IV-Sanktionen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2018 - L 7 AS 2291/16
    Die Klägerin wiederholt zur Begründung der Berufung ihr erstinstanzliches Vorbringen und bezieht sich auf den Vorlagebeschluss des SG Gotha vom 02.08.2016 - S 15 AS 5157/14, wonach Sanktionen insgesamt verfassungswidrig seien.

    Der Vorlagebeschluss des SG Gotha vom 02.08.2016 (S 15 AS 5157/14) führt nicht zu einer anderweitigen Bewertung (hierzu bereits Beschlüsse des Senats vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER und L 7 AS 1098/18 B ER).

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 19/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Minderung des Arbeitslosengeld II wegen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2018 - L 7 AS 2291/16
    Auch das BSG hat ausdrücklich entschieden, dass an einer Minderung des Alg II - Anspruchs iHv 30 Prozent des maßgeblichen Regelbedarfs keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen (BSG Urteil vom 29.04.2015 - B 14 AS 19/14 R).
  • BVerfG, 08.10.2014 - 1 BvR 886/11

    Leistungen nach SGB 2 und Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2018 - L 7 AS 2291/16
    Der faktische Zwang, die bisherige Lebensführung zur Sicherung des Existenzminimums ändern zu müssen, führt nicht zur Verletzung des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, sondern berührt vielmehr nur das Grundrecht, das diese vom Hilfebedürftigen anvisierte Lebensgestaltung schützt (BVerfG Beschluss vom 08.10.2014, 1 BvR 886/11).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1098/18

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage gegen einen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2018 - L 7 AS 2291/16
    Der Vorlagebeschluss des SG Gotha vom 02.08.2016 (S 15 AS 5157/14) führt nicht zu einer anderweitigen Bewertung (hierzu bereits Beschlüsse des Senats vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER und L 7 AS 1098/18 B ER).
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